Schon lange keinen EZL mehr gepostet:
Heute: Dirk, ein Berliner Pastor, der viel herumkommt, mit seinem Blog Breaking New Ground
http://breakingnewground.blogspot.com/
Hello world!
vor 1 Jahr
...a stream of cat atoms...
Die Behauptung, der Zugriff sei technisch nur mit Genehmigung per Signaturkarte möglich, ist [somit] falsch. Dies sieht man schon daran, dass bei einem Verlust der Signaturkarte die Daten eben nicht verloren sind. Vereinfacht gesagt dürfte es darauf herauslaufen, dass die Datenbank die Daten nur herausrückt, wenn sie eine Kartensignatur bekommt, die Daten aber intern trotzdem irgendwie zugänglich sind. Das bedeutet immerhin, dass ein wildgewordener Sachbearbeiter in der ARGE nicht mal eben die gesamte Datenbank auslesen kann, da ihn die Datenbank ohne die Signaturkartensignaturen nicht reinlässt. Wenn die Politik sich aber plötzlich entscheidet, die ganzen schönen gesammelten Daten für irgendwelche anderen Zwecke zu missbrauchen, wird dem keine wirksame technische Sperre im Wege stehen.
»Es widerspricht der menschlichen Würde, den Menschen zum bloßen Objekt im Staat zu machen (...) Mit der Menschenwürde wäre es nicht zu vereinbaren, wenn der Staat das Recht für sich in Anspruch nehmen könnte, den Menschen zwangsweise in seiner ganzen Persönlichkeit zu registrieren und zu katalogisieren (...) und ihn damit wie eine Sache zu behandeln, die einer Bestandsaufnahme in jeder Beziehung zugänglich ist.« (Bundesverfassungsgericht 1969)
Art der Fehlzeit
01 = Krankengeld/Krankentagegeld/KUGKrankengeld/
Übergangsgeld/Verletztengeld
02 = Kranken-/Verletztengeld bei Pflege eines kranken Kindes
03 = Mutterschutzfrist (Mutterschaft nach §§ 3 Abs. 2, 6 Abs. 1
MuschG)
04 = Versorgungskrankengeld
05 = unbesetzt
06 = Pflegezeit nach § 2 oder § 3 Abs.1 PflegeZG
07 = Elternzeit
08 = Einstellung Entgeltersatzleistung wegen voller Erwerbsminderungsrente
09 = Wehrdienst/Eignungsübung/Zivildienst/Wehrübung
10 = unbezahlter Urlaub
11 = unbezahlte Fehlzeit (z.B. unentschuldigtes Fehlen/
Arbeitsbummelei/Wochenende oder Feiertage ohne Entgelt/
Pflege eines kranken Kindes ohne Kranken- oder Verletztengeldbezug/
kurzzeitige Arbeitsverhinderung wegen Pflege)
12 = unrechtmäßiger Streik
13 = Aussteuerung
14 = rechtmäßiger Streik
15 = Aussperrung
16 = unwiderrufliche Freistellung ohne Weiterzahlung des Arbeitsentgeltes
Bescheinigung:
2.1, 2.3, 3.1, 5.3
Art der Fehlzeit
01 = Krankengeld/Krankentagegeld/KUGKrankengeld/
Übergangsgeld/Verletztengeld
02 = Kranken-/Verletztengeld bei Pflege eines kranken Kindes
03 = Mutterschutzfrist (Mutterschaft nach §§ 3 Abs. 2, 6 Abs. 1
MuschG)
04 = Versorgungskrankengeld
05 = unbesetzt
06 = Pflegezeit nach § 2 oder § 3 Abs.1 PflegeZG
07 = Elternzeit
08 = Einstellung Entgeltersatzleistung wegen voller Erwerbsminderungsrente
09 = Wehrdienst/Eignungsübung/Zivildienst/Wehrübung
10 = unbezahlter Urlaub
11 = sonstige unbezahlte Fehlzeit
12 = unbesetzt
13 = Aussteuerung
14 = unbesetzt
15 = unbesetzt
16 = unwiderrufliche Freistellung ohne Weiterzahlung des Arbeitsentgeltes
Prof. Ulrich Goll (FDP), Justizminister Baden-Württemberg: "Ich garantiere Ihnen, alle Daten, die erhoben werden, werden hinterher für andere Zwecke genutzt, als es ursprünglich im Gesetz drinsteht. Das habe ich bisher in jedem Fall so erlebt und das hat mich eigentlich zu dem Punkt gebracht, dass ich heute sage, nur ein Datum, was nicht erhoben wird, ist wirklich geschützt."